SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2016/42 vom 15. September 2017 , Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017 - Sg Versicherungsgericht (2017)
Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 24 ELV. Erlass der Rückforderung.Gutgläubigkeit aufgrund der Verletzung der Kontroll- und Hinweispflicht verneint. Nach der Meldung des bisher nicht angerechneten Einnahmepostens ist die in der Vergangenheit erfolgte Kontroll- und Hinweispflichtverletzung zwar nur noch indirekt ursächlich, doch kann die Rückforderung der bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Korrekturverfügung unrechtmässig ausgerichteten Ergänzungsleistungen dennoch nicht erlassen werden. Schliesslich hat der Beschwerdeführer wissen müssen, dass sein EL-Anspruch korrigiert werden und er die zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückerstatten müssen wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom15. September 2015, EL 2016/42).